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16 October 2015 / Lesezeit: 3 minuten

Bedingungsloses Grundeinkommen

BGE: So kann es finanziert werden

Reinhard Loske der Universität Witten/Herdecke über die mögliche Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) und die Folgen

Titelbild: Ibrahim Rifath / Unsplash

Titelbild: Ibrahim Rifath / Unsplash

Die Neugewichtung zwischen materiellen und immateriellen Werten durch das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) kann eine Dematerialisierung unserer Ökonomie und Gesellschaft ermöglichen und so zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen – das hofft zumindest BGE-Experte Dr. Reinhard Loske der Universität Witten/Herdecke

Herr Loske, wie kann das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in Deutschland finanziert werden?

Grundsätzlich sehe ich zwei große Quellen der Finanzierung für ein Grundeinkommen: die durch einen Wegfall spezifischer Sozialleistungen und der entsprechenden Bedarfsprüfungsbürokratien freiwerdenden Mittel und die Erhöhung von Verbrauchssteuern und Steuern auf leistungslose und sehr hohe Einkommen. Da gilt es natürlich präzise zu sein und ins Detail zu gehen.

Wie könnte das konkret aussehen?

Ein kleines Beispiel: Wenn das Aufkommen aus der in Deutschland zwischen 1999 und 2003 schrittweise eingeführten und sehr moderaten Ökosteuer auf Kraftstoffe und Strom, das sind rund 20 Milliarden Euro jährlich, nicht in die Rentenkasse geflossen, sondern zu gleichen Teilen als Grundeinkommen für alle in Deutschland lebenden Bürger ausgeschüttet worden wäre, hätte jede und jeder 250 Euro im Jahr erhalten. Für eine vierköpfige Familie läge ein solches ökologisches Grundeinkommen oder nennen wir es Ökobonus also bei 1.000 Euro pro Jahr. Heute könnten wir so einen Einstieg wagen.

Braucht es dazu ein stärkeres wirtschaftliches Wachstum?

Das bedingungslose Grundeinkommen braucht eine vitale Wirtschaft und fördert sie gleichzeitig. Es fördert sie, weil Menschen sich frei von existenziellen Ängsten überlegen können, welches Menü aus Erwerbsarbeit, Eigenarbeit, sozialem und kulturellem Schaffen sie sich zusammenstellen wollen. Es braucht sie, weil natürlich auch ein Grundeinkommen erwirtschaftet werden will.

Das BGE als Wirtschaftstreiber?

Was man annehmen darf, ist, dass ein Grundeinkommen gleichermaßen wachstumsfördernde wie wachstumsdämpfende Effekte haben wird. Wachstumsstimulierend dürfte die hohe Konsumquote bei denjenigen wirken, die ihre Existenz allein aus dem BGE bestreiten. Auch wird Wachstum möglicherweise dadurch gefördert, dass das BGE in den schlechter bezahlten Segmenten des Arbeitsmarktes wie ein Kombilohn wirkt, was Arbeit billiger macht und so Beschäftigung und Wachstum stimuliert.

Und was wirkt dem Wachstum entgegen?

Umgekehrt hat die Neugewichtung zwischen materiellen und immateriellen Werten aller Voraussicht nach einen wachstumsdämpfenden Effekt. Wer nach Zeitwohlstand statt nach Güterwohlstand strebt, konsumiert im Regelfall weniger oder produziert mehr Dinge selbst. Die Subsistenzwirtschaft wird dann gegenüber der Marktwirtschaft gestärkt.

Ist dann unser Wirtschaftssystem dazu geeignet?

Mit einer ressourcenintensiven Wirtschaft wie unserer heutigen, die überdies enormen Wachstumszwängen unterliegt, ist die Zukunft generell nicht zu gewinnen, ganz unabhängig von der Frage: Grundeinkommen ja oder nein?

Wird durch das BGE der Lebensunterhalt nicht einfach teurer, sprich findet nicht nur eine Verschiebung nach oben?

Wenn man das Modell des von mir durchaus geschätzten Unternehmers Götz Werner nehmen würde, der das BGE ja praktisch komplett aus einer sehr hohen Konsumsteuer finanzieren will, ist diese Gefahr durchaus real. Verbrauchssteuern wirken ja immer regressiv, treffen die kleinen Leute also relativ stärker als die Bezieher hoher Einkommen. Deshalb glaube ich, dass neben höheren Steuern auf Konsum im Allgemeinen und Energie und Ressourcen im Besonderen auch hohe Einkommen und Vermögen adäquat zur Mitfinanzierung eines BGE herangezogen werden müssen.

Wieso werden die Innovationskraft und das Engagement der Gesellschaft wirklich steigen und nicht nur der Konsum?

Wenn Menschen frei darin sind, sich das ihnen angemessen erscheinende Tätigkeitsmenü aus Erwerbsarbeit, Eigenarbeit, sozialem und kulturellen Schaffen selbst zusammenstellen zu können, dann darf davon ausgegangen werden, dass mehr Ideenreichtum entsteht. Wenn Scheitern kein Stigma mehr ist, weil man durch ein BGE  nicht bis nach ganz unten durchgereicht wird, dann kann man immer wieder Neues ausprobieren, wenn man es denn will.

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Kann so ein Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung geleistet werden?

Einen Automatismus gibt es da nicht. Politik zur Förderung von erneuerbaren Energien und dem effizienten Umgang mit Energie und Ressourcen bleibt ebenso erforderlich wie Wasserschutz, Luftreinhaltung, Naturschutz, Klimaschutz und die Etablierung einer abfallarmen oder gar -freien Kreislaufwirtschaft. Es bleibt viel Arbeit, um eine nachhaltige Ökonomie zu schaffen. Aber wenn immaterielle Werthaltungen durch das BGE gefördert werden, kann das natürlich auch zur Dematerialisierung unserer Ökonomie und Gesellschaft beitragen. Das ist mindestens meine Hoffnung.