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4 Januar 2021 / Lesezeit: 2 minuten

Nach Brexit-Übergangsphase

Großbritannien schafft Steuern auf Tampons und Binden ab

Neben dem Steuererlass hat die britische Regierung beschlossen, Periodenprodukte in Krankenhäusern und Schulen frei verfügbar zu machen.

Foto: Josefin/Unsplash

Foto: Josefin/Unsplash

In Großbritannien müssen menstruierende Menschen auf Periodenprodukte künftig keine Steuern mehr zahlen. Nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase konnte die Mehrwertsteuer in Höhe von fünf Prozent nun abgeschafft werden. Aktivist*innen sehen darin einen wichtigen Schritt für mehr soziale Gerechtigkeit.

In Großbritannien werden künftig keine Steuern mehr auf Periodenprodukte wie Tampons oder Binden erhoben. Die Mehrwertsteuer für diese Produkte sei zum Jahreswechsel vollständig abgeschafft worden, teilte das Finanzministerium mit. Finanzminister Rishi Sunak hatte bereits in seiner Budgetplanung im vergangenen Frühjahr entschieden, die unpopuläre Besteuerung zu streichen.

Viele ärmere Mädchen und Frauen haben seit Jahren zu wenig Geld für die Produkte und greifen während ihrer Periode zu alten Zeitungen, Stofflappen und Klopapier. In den EU-Staaten gelten mindestens fünf Prozent Mehrwertsteuer auf Periodenprodukte. Bislang wurden in Großbritannien diese fünf Prozent Steuern auf Tampons und Binden erhoben. Nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase ist Großbritannien seit Neujahr unabhängig von diesen EU-Regeln. „Ich bin stolz, dass wir heute unser Versprechen einlösen können, die Tampon-Steuer abzuschaffen. Hygieneprodukte sind essenziell, daher ist es richtig, dass wir keine Mehrwertsteuer erheben.“

In Krankenhäusern und Schulen sollen zudem kostenlose Tampons und Binden zur Verfügung gestellt werden. Vorreiter ist in diesem Punkt Schottland: Bereits im November wurde dort ein Gesetz zur Bekämpfung der sogenannten Perioden-Armut verabschiedet. Binden, Tampons und ähnliche Artikel sollen demnach in allen öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Behörden oder Universitäten künftig kostenlos erhältlich sein.

Petition in Deutschland kämpft für ein solches Gesetz

In Deutschland macht sich der Verein Social Period für ein solches Gesetz stark. Am Abend des 26. November starteten die Gründer*innen Undine Mothes und Katja Dill eine Petition. Sie fordern, dass in allen öffentlichen Räumen nicht nur Toilettenpapier, sondern auch Tampons und Binden zur freien Verfügung stehen sollten. In Deutschland wurde bislang lediglich die Steuer auf Binden und Tampons 2020 nach langem Kampf etlicher Aktivist*innen von 19 auf 7 Prozent Mehrwertsteuer gesenkt.

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Auch auf enorm: „Verein Social Period – „Wir wollen Periodenarmut bekämpfen“

Berechnungen zufolge könnten menstruierende Menschen in Großbritannien nun durch den Wegfall der Steuer über die Dauer ihres Lebens etwa 40 Britische Pfund (etwa 45 Euro) sparen. Unabhängig von ökonomischen Aspekten, geht es Aktivist*innen jedoch auch um Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb begrüßt etwa die Frauenrechtsaktivistin Felicia Willow der Organisation Fawcett Society die Änderung in Großbritannien: „Es war ein langer Weg bis zu diesem Punkt, aber endlich ist diese sexistische Steuer, die Hygieneprodukte als nicht-essenzielle Luxusprodukte einstufte, in die Geschichtsbücher gewandert.“